Unter dem Begriff „Soziales Entschädigungsrecht“ wird eine Vielzahl von Entschädigungstatbestän­den und gesetzlichen Regelungen dazu subsummiert.

Ursprung dieses Rechtsgebietes war die Kriegsopferversorgung, mit der die Entschädigung für dieje­nigen geregelt wird, die durch Kriegseinwirkungen eine gesundheitliche Entschädigung erlitten ha­ben. Gesetzliche Grundlage ist das Bundesversorgungsgesetz (BVG).

Auf die im BVG enthaltenen Vorschriften verweist eine Vielzahl weiterer Gesetze,zum Beispiel

  • das Soldatenversorgungsgesetz (SVG)
  • das Zivildienstgesetz (ZDG)
  • das Infektionsschutzgesetz (IfSG)
  • das Opferentschädigungsgesetz (OEG)
  • das Häftlingshilfegesetz (HHG)

Außerdem auch – für Opfer des SED-Unrechts in der früheren DDR – das Strafrechtliche Rehabilitie­rungsgesetz (StrRehaG) und das Verwaltungsrechtliche Rehabilitierungsgesetz (VerwRehaG).

Die Beschädigten erhalten wegen der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen einer erlittenen Schädigung staatliche Leistungen, die sich aus dem BVG ergeben. Folgende Leistungen werden ge­währt:

  • Heil- und Krankenbehandlung
  • Leistungen zur Erhaltung, Besserung und Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit
  • Besondere Hilfen im Einzelfall einschließlich Berufsförderung
  • Beschädigtenrente
  • Renten an Hinterbliebene
  • Bestattungsgeld und Sterbegeld

Zuständige Träger sind meist die (Landes-)Versorgungsämter aber auch andere Landesbehörden (z.B. Fürsorge- und Hauptfürsorgestellen) sowie die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL).

Bei der sehr unüberschaubaren Vielzahl von Gesetzen, Verordnungen und Ausführungsbestimmun­gen in diesem Rechtsbereich ist eine sachkundige Führung durch den Paragraphendschungel notwen­dig. Setzen Sie sich mit mir in Ver­bindung wenn Sie Rat und Unterstützung brauchen.

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